§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Hallo Möbel, Möbelstraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über Beratungs- und Einrichtungsdienstleistungen.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Leistungen zu bestellen.

(2) Durch das Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular gibt der Kunde eine unverbindliche Anfrage ab. Der Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters zustande.

(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann diesen vor Absendung der Anfrage über die übliche Browser-Funktion ausdrucken.

§ 3 Leistungen

(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie der individuellen Auftragsbestätigung.

(2) Die angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Beratungsleistungen beziehen sich auf die konzeptionelle Planung. Möbel und Materialien sind nicht im Preis inbegriffen und werden separat berechnet.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Preisänderungen nach Vertragsschluss sind ausgeschlossen.

(2) Die Zahlung erfolgt nach Erbringung der Leistung auf Rechnung. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.

§ 5 Termine und Fristen

(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich. Bei Verhinderung ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter mindestens 48 Stunden vorher zu informieren.

(2) Bei Absage weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin behält sich der Anbieter vor, eine Aufwandspauschale zu berechnen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Der Kunde sorgt dafür, dass die zu beratenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Termin zugänglich sind.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Er schuldet bei Beratungsleistungen keinen bestimmten Erfolg.

(2) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Leistungserbringung.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Urheberrecht

(1) Alle vom Anbieter erstellten Konzepte, Pläne und Visualisierungen unterliegen dem Urheberrecht.

(2) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

§ 10 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2024